Der Ausschluss aus dem Verein ist das schärfste Schwert, wenn es darum geht, eine Mitgliedschaft zu beenden. Grundlage sind hierbei oft strafbare Handlungen, wie etwa Beleidigungen, Diebstähle oder Körperverletzungen. Aber auch abstrakte Fälle, wie „vereinsschädigendes Verhalten“ oder „erhebliche Verstöße gegen die Interessen des Vereins“ können Grundlage für Ausschlussverfahren sein. Gerade mit Blick auf die letztgenannten Fälle sind lediglich abstrakte Beurteilungen möglich.
Fest steht: Entscheidend sind immer die konkreten Umstände des Einzelfalls im Zusammenhang mit den konkreten Verhältnissen im Verein. Eine Entscheidung des Amtsgerichts (AG) Charlottenburg befasste sich mit derartigen abstrakten Ausschlussklauseln und bewertete deren Verwendung im Rahmen von Vereinssatzungen (Urteil vom 06.06.2023, Az.: 234 C 156/22).
In dieser Reihe behandelt Jurist und Vereinspraktiker Stefan Wagner ausgewählte gerichtliche Entscheidungen, deren jeweilige Ergebnisse für eine Vielzahl von Vereinen von wesentlicher Bedeutung sind. Dabei werden nicht nur Einzelheiten der Entscheidung thematisiert, sondern auch rechtliche Grundlagen und Handlungsempfehlungen für die Praxis vermittelt. Hier geht es zum Videobeitrag.